Leipzig will den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen künftig mehr Dienstleistungen gebündelt und digital über das sächsische Portal Amt24.Sachsen.de zur Verfügung stellen. Die Stadtspitze hat dafür auf Vorschlag von Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning 75 Dienstleistungspakete ausgewählt, die schrittweise in das sächsische Serviceportal eingepflegt werden sollen. Dazu zählen etwa das Beantragen von Parkausweisen, einem Gewerberegisterauszug oder Leistungen zur Teilhabe. Auch die Erklärung zur Vaterschaftsanerkennung, die Anmeldung eines Hundes oder die Bewerbung eines Marktstandes beispielsweise sollen dann online und bequem von zu Hause aus möglich sein. Der Antrag für das Corona-Hilfsprogramm „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“ wird ab Mitte Mai auf der Plattform zur Verfügung stehen.
Bereits seit dem vergangenen Jahr ist es in Leipzig möglich, Ehe-, Lebenspartnerschafts-, Geburts- und Sterbeurkunden ohne zusätzliche Registrierung online zu beantragen. Auch die Abgabe der Gästetaxe kann digital über das Serviceportal Amt24.de übermittelt werden. Hier können sich Bürgerinnen und Bürger ein Servicekonto anlegen und eigene Daten dauerhaft in einem Dokumentensafe hinterlegen. Das Portal soll mittelfristig zu einem Bürgerportal für die Stadt Leipzig weiterentwickelt werden. Ein Budget von 2,25 Millionen Euro soll hierfür in den nächsten Haushalt eingestellt werden, um entstehende Entwicklungskosten für die 75 priorisierten Dienstleistungen zu decken.
Bei der Entwicklung der digitalen Angebote arbeitet Leipzig eng mit dem Freistaat und anderen Kommunen zusammen, um schnell und effizient Leistungen anbieten zu können. “Eine genaue Zeitschiene der Umsetzung kann ich Ihnen heute leider nicht nennen, da wir nach unseren Erfahrungen bei jeder einzelnen Verwaltungsleistung auf neue Herausforderungen von Fachgesetzen und Unterschriftserfordernissen stoßen. Die Zielmarke ist dennoch ein wichtiges Signal, um zu zeigen, dass sich die Verwaltung auf den Weg gemacht hat, ihre Leistungen künftig mehr und mehr digital anzubieten.“ so der Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning. „Das Serviceportal ist ein Kooperationsprojekt von sächsischen Kommunen und dem Freistaat. Es funktioniert nur gemeinsam. Es kommt darauf an, wie gut die Zusammenarbeit funktioniert.“ Für die Entwicklung von Onlinelösungen haben sich sächsische kommunale IT-Dienstleiter zusammengeschlossen und die Komm24 gegründet, die Onlinelösungen für alle sächsischen Kommunen bereitstellt.
Befördert werden die Pläne von den Erfahrungen während der derzeitigen Corona-Pandemie, die den Besuchsverkehr in städtischen Ämtern stark einschränkt. Viele Dienstleistungen verschieben sich bereits auf digitale Kanäle. Hintergrund ist jedoch das so genannte Onlinezugangsgesetz. Dies sieht vor, dass bis Ende des Jahres 2022 die Verwaltungsleistungen von Bund und Land allen Bürgern auf elektronischem Wege möglich sein sollen.
