Erster Doppelhaushalt in der Geschichte Leipzigs beschlossen

Am 18. März 2015 wurde der erste Doppelhaushalt in der Geschichte der Stadt Leipzig beschlossen. In der Ratsversammlung votierten die Stadträte für den Etatentwurf. Zusammen mit der Haushaltssatzung erfolgte auch die Genehmigung des Stellenplanes.

"Ich freue mich, dass der Stadtrat mit dieser Umstellung auf die zeit- und energieaufwändige Planungs- und Beratungsphase für ein Jahr verzichtet", sagte Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew. "Zugute kommt diese Entscheidung auch den vielen Empfängern freiwilliger Leistungen in unserer Stadt, die nun mit einer längeren Planungssicherheit arbeiten können."

Das Gesamtvolumen des kommunalen Haushaltes umfasst für 2015/2016 circa 1,5 Milliarden Euro pro Haushaltsjahr. Auf der Ertragsseite hat die Stadt Leipzig erneut einen möglichen Anstieg beim Gewerbesteueraufkommen in den Planungen berücksichtigt. Der Ansatz für diese kommunale Steuer liegt in 2015 bei 250 Mio. Euro, in 2016 wird mit 255 Mio. Euro gerechnet. Im Vergleich zum Plan 2014 bedeutet dies eine Steigerung von jeweils plus 35 Mio. bzw. 40 Mio. Euro.

Trotz dieser positiven Entwicklung ist zu konstatieren, dass der Anstieg der Aufwendungen, die die Stadt Leipzig zur Erfüllung ihrer umfänglichen Pflichtaufgaben und Gewährung freiwilliger Leistungen aufbringen muss, deutlich überwiegt. Dabei hat sich an der Relation der Aufwandsstruktur im Haushaltsplan gegenüber den Vorjahren nur wenig verändert: Die inhaltlichen Schwerpunkte des Haushaltes liegen vor allem bei den sozialen Themen.

Die Entwicklung Leipzigs mit einer wachsenden Bevölkerung spiegelt sich auch in den Schwerpunkten des Investitionsvolumens wider. Neben zahlreichen Kita-Neubauten seien als große Einzelmaßnahmen exemplarisch die Neubauten Gymnasium Telemannstraße, Sportoberschule oder die Sanierung der Schule in der Ratzelstraße genannt.